Sehr geehrte Damen und Herren,
das Verfahren um den Bundesverkehrswegeplan 2030 ist einen weiteren Schritt vorangekommen. Wie am Freitag bekannt wurde, hat das Bundesverkehrsministerium nun die abschließende Ressortabstimmung eingeleitet. Nach der Ressortabstimmung folgt voraussichtlich bereits Anfang August der Kabinettsbeschluss, dann beginnt nach der Sommerpause im September die parlamentarische Beratung im Bundesrat und Bundestag. Das parlamentarische Verfahren soll rechtzeitig zum Jahresende abgeschlossen sein. Erst dann sind die letzten Entscheidungen endgültig gefallen, dennoch ist die Ressortabstimmung ein weiterer wichtiger Schritt.
Im Entwurf ist neu der Güterverkehrstunnel Fürth-Nürnberg mit der Möglichkeit zum Aufstieg in den Vordringlichen Bedarf eingestuft. Voraussetzung dafür ist die noch nicht abgeschlossene positive Bewertung durch die Deutsche Bahn. Dazu nehme ich wie folgt Stellung:
“Der Güterverkehrstunnel ist von herausragender Bedeutung für die Lebensqualität von Tausenden Menschen, die an der Bahnstrecke Erlangen – Fürth – Nürnberg leben. Mit dem neuen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gibt es wieder Hoffnung, dass der Tunnel doch noch Wirklichkeit wird. Wir sind einen Schritt vorangekommen, auch wenn es noch viele Hürden zu nehmen gilt. Nun kommt es darauf an, dass die Deutsche Bahn das Projekt positiv bewertet. Daran müssen wir Politiker aus der Region nun weiter arbeiten.”