Haushaltsrede der SPD Langenzenn 2025
Gemeinsam für Langenzenn: Verantwortung übernehmen, Zukunft gestalten
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen, meine Damen und Herren der Verwaltung, sehr verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Haushalt 2025 zeigt uns deutlich, dass wir mit dem Rücken zur Wand stehen und nur durch viele Kompromisse diesen Haushalt verabschieden können. Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren geprägt von Streichungen, Verschiebungen, Kürzungen und der Erhöhung verschiedener Beiträge. Wieder mussten wir die Gebühren für die Kita-Beiträge erhöhen und Vergünstigungen für Eltern mit drei Kindern in einer Einrichtung streichen. Keiner hier im Gremium führt diese Diskussionen gerne, denn schließlich wurden wir aus Ihrer Mitte heraus als Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, gewählt. Um unseren Lebensmittelpunkt, unseren Lebensraum zu gestalten und das Leben für die Menschen in Langenzenn lebenswert zu machen. Aber wir haben momentan keine Wahl, beziehungsweise keine Möglichkeit zu gestalten. Was wir versuchen müssen ist, möglichst viele Standards zu erhalten und diese zu evaluieren.
Leider mussten wir in diesem Jahr Entscheidungen treffen, die wir mit Sicherheit nicht leichtfertig getroffen haben. Wie zum Beispiel die Schließung unseres Hallenbads. Doch wir mussten erkennen, dass unser Hallenbad am Ende seiner Laufzeit steht. Es war an der Zeit zu handeln. Um für die Bürgerinnen und Bürger, die das Hallenbad nutzen, eine gute Lösung zu finden. Durch die Kooperation mit Wilhermsdorf haben unsere Schulen, sowie die Schwimm- und Tauchvereine eine Möglichkeit weiterhin Schwimmunterricht anzubieten.
Der Haushalt 2025 hat ein Gesamtvolumen von ca. 40 Mio. Euro. Die Investitionen belaufen sich auf 5,9 Mio. Euro. Ca. 670.000 Euro sind sogenannte freiwillige Leistungen, die wir als Kommune unseren Vereinen und Bildungseinrichtungen wie der Volkshochschule oder den Sozialpädagogen in unseren Schulen gewähren. Für uns als SPD sind diese Ausgaben keine freiwilligen Leistungen, im eigentlichen Sinne: das sind Zuschüsse für unsere Gesellschaft und für ein gutes Leben. Was wäre unsere Stadt ohne Ihre Vereine, die täglich Verantwortung für uns alle übernehmen? Zum Beispiel in der Jungendarbeit. Was nehmen uns unsere Schulpsychologen ab. Ohne Sie müsste die Kommune bzw. der Staat noch mehr Gelder für die Betreuung und Unterstützung aufbringen. Dafür möchten wir „Danke“ sagen, an alle die sich für unsere Gesellschaft einsetzen und das gesellschaftliche Leben am laufen halten.
Hier im Rat haben wir die Pflicht, diesen Menschen die sich für andere einsetzen, eine Ausstattung zur Verfügung zu stellen, die der eigenen Sicherheit dient. Hier darf es keine Einsparungen von relevanten Dingen geben.
Unsere Aufgabe im Rat wird sein, in den nächsten Jahren gut abzuwägen, was wir uns als Stadt leisten können. Es gibt noch einige Aufgaben, die wir angehen müssen. Wir brauchen wieder mehr Geld, um nicht nur zu verwalten, sondern auch aktiv zu gestalten. Langenzenn hat Geld, aber viel davon steckt in Immobilien, deren Entwicklung uns das Geld dafür nimmt. Um wieder gestalten zu können, müssen wir überlegen, ob wir Grundstücke verkaufen, um das gebundene Kapital freizusetzen. Dafür brauchen wir eine Priorisierung, welche Grundstücke und Immobilien wir verkaufen sollten.
Die Entwicklung unserer Stadt muss weitergehen. Wir brauchen neue Gewerbegebiete, Flächen für Wohnraum und den Ausbau der Infrastruktur. Durch den Rückgang der Geburtenzahlen in den letzten Jahren haben wir zwar etwas Zeit gewonnen und konnten Mittel für die neue Kindertagesstätte zurückstellen. Aber wir müssen diese Zahlen genau im Blick behalten, um den richtigen Zeitpunkt für weitere Investitionen nicht zu verpassen. Der Ausbau des Ganztagsangebots läuft und wir hoffen sehr, dass alles gelingt.
Der Stadtrat hat sich mehrheitlich für eine Machbarkeitsstudie zur Landesgartenschau entschieden. Ob das Ergebnis der dann aktualisierten Kostenschätzung mit den zukünftigen Haushalten vereinbar ist, bleibt abzuwarten. Wir sind gespannt, ob sich das Projekt, mit der aktuellen finanziellen Situation vereinbaren lässt.
Die Aussage unserer Kämmerin Daniela Vogel, dass unser Haushalt „auf Kante gestrickt ist“, macht uns als SPD Sorgen. Die Zahlen in der mittelfristigen Finanzplanung zeigen, dass die nächsten Jahre nicht leichter werden. Aber was sollen wir noch einsparen? Für uns heißt das: Wir müssen Wege finden, die vielleicht nicht einfach sind, die aber notwendig sind, um diese Herausforderungen zu bewältigen.
Wir sollten versuchen, Synergien zu schaffen, die am Ende für alle ein Vorteil sind. Zum Beispiel: Unsere Stadtwerke sind in der Verwaltung und in ihren Bereichen Strom und Wasser gut aufgestellt. Wir sollten dieses leistungsfähige Team nutzen um anderen Kommunen Dienstleistungen anzubieten und somit das Know how nutzen. Auch in anderen Bereichen sollten wir Möglichkeiten suchen Dienstleistungsangebote an Dritte zu machen um Einnahmen zu akquirieren.
Außerdem müssen wir neue Abläufe erarbeiten, um effektiver zu werden. Zum Beispiel: durch Automatisierung. Ein Beispiel sind Rasenmäher Roboter auf Spielplätzen, die die Pflege erleichtern. So könnten unsere Fachkräfte anderweitig eingesetzt werden.
Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Schwierig wird es, wenn wir die Generationen gegeneinander haben hier müssen wir versuchen Betreuung und Pflege gemeinsam zu denken: das Ziel muss sein, in einem konstruktiven Miteinander den jeweiligen Mehrwert für die Menschen zu erreichen. Es muss ein Zusammenspiel in der Betreuung und Pflege geben die aufeinander aufbauen. Jeder von uns kann dazu beitragen – sei es durch mehr Einsatz, Arbeitskraft oder andere Möglichkeiten. Zusammen schafft man das Unmögliche.
Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt dem Haushalt 2025 zu.
Um den Herausforderungen der nächsten Jahre als Stadt gewachsen zu sein beantragen wir eine Strategiekommission in der möglichen Automatisierung und eine digitale Abläufe erarbeitet werden, damit wir unsere Fachkräfte auch effektiv einsetzen.
Wir bedanken uns bei der Verwaltung, insbesondere bei unserer Kämmerin Daniela Vogel, bei Michael Wittmann, Markus Tiefel und der Geschäftsleitung Christian Kress und Florian Höpfert mit Team für die Konstruktive Zusammenarbeit. Vielen Dank
Melanie Plevka Fraktionsvorsitzende
